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NRW VON MORGEN – Turbowahlkampf, Zukunftsinvestitionen, Cancun oder Kleve und Mobilisierung

Ein Beitrag von Veith Lemmen und Sascha Vogt Seit dem Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 14. März 2012 neu zu wählen, heißt es in NRW nur noch „Turbowahlkampf!“ Innerhalb kürzester Zeit mussten die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 13. Mai begonnen und abgeschlossen werden. Vom Wahlprogramm, den zentralen Themen, über die KandidatInnen bis zur Aktionsplanung [...]

Von wegen Alternativlos – es geht um knallharte Verteilungsfragen

Wenngleich die Dramatik der Lage kaum unterschiedlicher sein dürfte, verbindet die Wahlkämpfe der letzten Wochen in Paris, Athen, Kiel und Düsseldorf doch immerhin eines: Überall dominiert der Rotstift als zentrales Thema die Auseinandersetzung. Sparen, so versuchen es zumindest die Konservativen  und Neoliberalen den Wählerinnen und Wählern einzureden, sei das Gebot der Stunde. Ja, wer dem [...]

Kampf gegen Faschismus bleibt eine zentrale Aufgabe

Rund ein Dreivierteljahr nach den grausamen Morden von Utoya und Oslo hat heute der Prozess gegen Anders Behring Breivik begonnen. Verfolgt von einem weltweiten Publikum beginnt damit die juristische Aufarbeitung eines Verbrechens, das gerade uns Jusos im Sommer vergangenen Jahres fassungs- und sprachlos gemacht hat. Denn es waren junge, engagierte SozialistInnen und SozialdemokratInnen wie wir, [...]

Das musste nicht gesagt werden

Die öffentlichen Reaktionen sind verheerend. Zu Recht. Denn Günter Grass hat mit seinem aus meiner Sicht unterirdischen Gedicht „Was gesagt werden muss“ zumindest eine bemerkenswerte Anschlussfähigkeit an antisemitische Argumentationsmuster an den Tag gelegt. Und er zeigt nunmehr nicht etwa Einsicht, sondern legt sogar noch nach. Und erreicht damit eher das Gegenteil dessen, was er – [...]